Legal Data Lab 2022
by Paul Eberstaller
Auch im Sommersemester 2022 hat der Kurs Legal Data Lab wieder stattgefunden. In einer ersten, asynchronen Onlinephase erhielten die Studierenden einen Überblick über die Themen Computational Law und Legal Data. Weiters wurden die technischen Skills für die juristische Datenanalyse vermittelt.
In einem zweitägigen Workshop Anfang Juni 2022 konnten diese Fähigkeiten unter Beweis gestellt werden. Dabei entstanden die folgenden Projekte:
Fachfremdes Wissen vor dem BVerfG
Für dieses Projekt untersuchten Colin Frey, Daniel Huerlimann und Jakob Knapp wie sehr die Rechtsprechung (und hierbei insbesondere das BVerfG) auf nicht-juristisches Fachwissen zurückgreift. Dafür haben sie einen Korpus mit allen entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts seit 1998 erstellt und einen Algorithmus entwickelt, der erkennt, ob juristische oder nicht-juristische Quellen zitiert werden.
Als einen ersten Trend erkennen sie, dass zwar die absolute Zahl der fachfremden Zitate zunimmt, der relative Anteil an allen Zitaten aber eher abnimmt. Gleichzeitig betonen sie, dass es sich um ein “spielerisches Herantasten” handelt, das noch mehr Forschung nötig macht.
Eine Zusammenfassung ihrer Erkenntnisse findet ihr hier.
Ursprung von Gesetzesänderungen
Philipp Wörle und Vasilije Skopelja analysierten, wie viele Gesetzesänderungen auf Initiativanträge und Regierungsvorlagen zurückgehen. Dafür untersuchten sie die Metadaten zu Gesetzen aus dem RIS.
Die Analyse zeigt, dass Regierungsvorlagen überwiegen. In Wahljahren und seit Beginn der Pandemie nimmt allerdings der Anteil der Initiativanträge zu.
Der Bericht zum Projekt ist hier abrufbar.
Grundrechtsprechung des VfGH
Das Team bestehend aus Samuel Ebner, Josef Forster, Hanae Miura und Caroline Ruggli analysierte knapp 24.000 Entscheidungen des VfGH. Unter anderem stellten sie sich dabei die Frage, welche Korrelation es zwischen zitierten Grundrechten und dem Verfahrensausgang gibt. Sie kamen zum Schluss, dass Entscheidungen, die sich auf das BVG-Rassendiskriminierung stützen überdurchschnittlich erfolgreich sind. Außerdem fanden sie heraus, dass Gerichtsanträge eher erfolgreich sind als Individualanträge.
Alle Details gibt es hier.
Frei zugänglicher Kurs
Der Online-Teil des Kurses ist ab sofort öffentlich verfügbar. Er behandelt die Grundlagen von Computational Law, rechtliche Rahmenbedingungen und technische Details der juristischen Datenanalyse.