Sommerdiskurs 2022 – Arbeitsgruppe „Soziale Kohäsion und Recht“

by Marielle Domig and Sophia Witz

Der Sommerdiskurs aus Wirtschaft, Recht und Kultur der Universität Wien von 3. bis 5. August 2022 fand auch dieses Jahr wieder in Strobl am Wolfgangsee statt. Thema des diesjährigen Diskurses war „Rebuilding Social Cohesion and Stability“. Die dreitägige Veranstaltung für Führungskräfte, Alumni des Internationalen Sommerprogramms der Sommerhochschule, Fellows der Ars Iuris Vienna und internationale Studierende der Sommerhochschule fördert den interdisziplinären Ideenaustausch sowie internationale Vernetzung.

Der von Univ.-Prof. Dr. Iris Eisenberger, M.Sc. (LSE) gemeinsam mit ihren Mitarbeiterinnen Dipl.-Ing. Annemarie Hofer und Mag. Magdalena Nemeth abgehaltene Workshop widmete sich den rechtlichen Dimensionen sozialer Kohäsion.

Zunächst zeichneten die Teilnehmenden „soziale Kohäsion“, tauschten ihre Zeichnungen untereinander aus und interpretierten diese anschließend begeistert. Der Großteil der Zeichnungen enthielt Gruppen in Wechselbeziehungen zueinander: Kreise, Menschenketten oder Versammlungen in Häusern. Blitze oder aus der Gruppe ausgeschlossene Menschen symbolisierten hingegen Spannungsverhältnisse.

„[S]oziale Kohäsion [ist] die Fähigkeit einer Gesellschaft, das Wohlergehen all ihrer Mitglieder zu sichern und durch Minimierung von Ungleichheiten und Vermeidung von Marginalisierung Unterschiede und Spaltung zu bewältigen sowie die Mittel zur Erreichung des Wohlergehens aller zu gewährleisten. Soziale Kohäsion ist ein politischer Begriff, der wesentlich für die Erreichung der drei zentralen Werte des Europarates ist: für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

Diese Definition des Europarats legte den Grundstein für den zweiten, rechtlichen Teil des Workshops. In vier Gruppen arbeiteten die Teilnehmenden heraus, wie das Recht soziale Kohäsion stärken aber auch schwächen kann. Inspiriert durch Zeitungen widmeten sich zwei Gruppen Positivbeispielen, die beiden anderen Gruppen Negativbeispielen.

Die Teilnehmenden hatten allerdings Schwierigkeiten positive Beispiele in den Zeitungen zu finden. Anhaltspunkte gaben aber das Sozialversicherungsrecht, das Umweltrecht, das Infrastrukturrecht und die Grundrechte. Als Beispiele nannten die beiden Gruppen das Gebot der Medienvielfalt oder das allgemeine Wegerecht im Wald, das allen Partizipation an öffentlichen Erholungsräumen ermöglicht.

Negativbeispiele waren schneller identifiziert: die Themenkomplexe Steuerhinterziehung und -gerechtigkeit, ungleiche Geschlechterverhältnisse sowie ökonomische Ungleichgewichte. Auch Generationenkonflikte wurden als Störfaktoren für soziale Kohäsion angeführt. So forderten manche bei Pensionserhöhungen direkt vor Wahlen eine ausreichende Gegenfinanzierung.

Über die unterschiedlichen Beispiele und etliche Lösungsansätze wurde auch noch nach Ende des Workshops – trotz enormer Hitze – intensiv weiterdiskutiert.