by Natalie Herbst, Lyubomira Veneva, Sebastian Weny  - Erfahrungsbericht

ELSA Austria, unterstützt vom Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht und Top-Rechtsanwaltskanzleien, veranstaltete dieses Jahr gemeinsam mit den Initiatoren Martin Baumann (Österreichische Post AG), Marco Blocher und Alan Dahi (beide noyb) den ersten GDPR Moot Court, welcher komplett online stattfand.

Insgesamt nahmen acht Teams à drei Personen teil. Diesen wurde ein datenschutzrechtlich zu beurteilender Sachverhalt vorgelegt. Die Teams, betreut von Universitäten oder Rechtsanwaltskanzleien, wurden eingeteilt in je vier Beschwerdeführer- und Verantwortlichen-Teams, die sich paarweise gegenüber standen. In der schriftlichen Phase verfassten die Beschwerdeführer-Teams eine Beschwerde, die Verantwortlichen-Teams replizierten darauf mittels Stellungnahme. Dann kam es zur mündlichen Verhandlung zwischen Beschwerdeführer- und Verantwortlichen-Team vor einer dreiköpfigen Jury. Als Jurymitglieder fungierten jeweils einer der drei Initiatoren und zwei weitere Datenschutzexperten. Ausgezeichnet wurden die beste mündliche Einzelleistung und das beste Team.

Wir, Natalie Herbst, Lyubomira Veneva, Sebastian Weny (alle Universität Wien), dürfen als Teilnehmer:innen Näheres von unseren Erfahrungen berichten. Als Betreuer:innen standen uns Johanna Göschlberger, Mag.a Marie-Catherine Wagner und Mag. Ziga Skorjanc vom Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht zur Seite, mit denen wir uns regelmäßig über Zoom besprachen. Nachdem wir die Verantwortliche vertraten, nutzten wir die Wochen vor Übermittlung der Beschwerde für Recherchearbeit sowie Entwicklung von Argumentationslinien und Strategie. Anschließend brachten wir im Zuge des Verfassens der Stellungnahme alles auf Papier. Die Beschwerde ließ einen gewissen Interpretationsspielraum offen, den wir ebenfalls berücksichtigten. Das Arbeitsklima im Team war durchwegs gut, auch wenn wir uns nicht immer einig waren. Letztendlich konnten wir ein für alle zufriedenstellendes Ergebnis absenden.

Daraufhin startete die Vorbereitungsphase auf die mündliche Verhandlung. Wir stellten uns gegenseitig Fragen zu strittigen Bereichen und erhielten wertvolle Kritik von unseren Betreuern. Am Tag der Verhandlung gab es vormittags noch eine Generalprobe vor unseren Betreuern und Mariana Rissetto, LL.M., die uns noch letzte Tipps mitgaben. Am Nachmittag durften wir dann unsere Mandantin gegen die Vertreter:innen des Beschwerdeführers vor Martin Baumann, Eva Souhrada-Kirchmayr und Max Schrems vertreten. Hier genossen wir die juristischen Debatten. Gekrönt wurde die Erfahrung dann damit, dass wir bei der Preisverleihung als bestes Team ausgezeichnet wurden.

Rückblickend können wir sagen: Der GDPR Moot Court war die Anstrengungen wert! Wir konnten Erfahrung im juristischen Argumentieren sammeln und uns mit vielen strittigen Fragen im Rechtsgebiet Datenschutzrecht auseinandersetzen. Einmalig war für uns auch die Chance, im Rahmen des Studiums, von Fachkräften betreut, im Team zu arbeiten und uns dann einer Expertenjury zu stellen. Diese Erfahrung würden wir jedem empfehlen, der sich für Datenschutzrecht interessiert und sich der Challenge GDPR Moot Court stellen will!